„Die Linke muss Partei bleiben“- Eine Antwort an Leander Sukov

10.01.2018 14:00



Leander Sukov schreibt sehr viel zum Zustand der Partei „ Die Linke“. Am 08.01.18 auch in der „ Jungen Welt“ unter dem Titel- „Die Linke muss Partei bleiben“. Auffällig ist bei Leander Sukov, dass er sich in all seinen Artikeln einerseits in unverbindlichen Altgemeinplätzen ergeht und auf der anderen Seite den rechten Flügel in all seinen Ausprägungen -bis auf Lafontaine- in der Partei unterstützt. Natürlich hat er Recht wenn er für den Erhalt des Parteiencharakters der Linken, statt einer Sammlungsbewegung eintritt. Allerdings drückt er sich um die Frage herum wie linke Politik konkret aussehen soll. Mit keinem Wort kritisiert er die Lederers und Ramelows in der Partei. Diese Strömung ist vollständig dabei mittels Privatisierungen, Abschiebungen und Sozialabbau in den Landesregierungen Berlin, Brandenburg und besonders in Thüringen das soziale Programm der Linken zu entsorgen. Ministerpräsident Ramelow stimmte bekanntlich als Landesvater von Thüringen der Autobahnprivatisierung zu. Was fällt Leander Sukov dazu ein. Buchstäblich nichts außer dem nebulösen Satz: „ Wer für sie Mandate oder Ämter bekleidet, muss sich zumindest in der Tendenz verpflichtet fühlen, die beschlossene Politik der Partei zu vertreten.“ Tja in der Tendenz das ist mehr als nebulös. Keine konkrete Kritik an Regierungsbeteiligungen mit bürgerlich arbeiterfeindlichen Parteien. Für Sukov sollte man nur tendenziell am Programm festhalten. Dafür hat Sukov eine Sache eindeckt die ihn sichtlich erfreut. Sukov schreibt: „ Wir erleben zur Zeit in einigen Landesverbänden Absetzbewegungen. Einige Genossinnen und Genossen verlassen die Partei, um neue Kleinstparteien und Zirkel zu gründen oder sich in bestehenden zu engagieren. Das wirkt sowohl nach außen als auch in die Partei hinein – und in beide Richtungen überwiegend positiv. Die Linke selbst wird nicht mehr mit Querelen belastet, die hier und da für Unfrieden sorgten. Und diejenigen, die sie verlassen haben, können ihren Traum von der Revolution im Kreise Gleichgesinnter intensiver träumen.“ Das ist nichts als bürgerliche Polemik. Offenbar will Sukov keinen produktiven Streit, um die konkrete Umsetzung des Programms. Auseinandersetzungen um Inhalte sind für Sukov „ Querelen“. Er begrüßt ohne Namen zu nennen wohl den Parteiaustritt von Alexander Süßmair (Stadtrat in Augsburg ehem. MdB.) und der Bezirksrätin von Oberbayern Beate Jenkner aus der Partei. Mit keinem Wort würdigt Sukov, (er wohnt in Bayern) die Leistungen der beiden Mandatsträger. Sie haben sich nirgendwo an neoliberalen Sauereien beteiligt. Der Abstraktionskünstler Sukov nennt solche Genossen, um die es schade ist, Leute „die von der Revolution träumen“. Aber die Wahrheit ist nach Hegel immer konkret. Konkret gibt sich Sukov mit dem Kapitalismus zufrieden. Er besteht auf einer Programmatik welche nach Sukov in „ weiten Teilen linkssozialdemokratisch“ ist. Hat man schon jemals davon gehört, dass eine linkssozialdemokratische Programmatik den Kapitalismus real in Frage stellen kann? Außerdem ist Papier geduldig, programmatische Leitsätze müssen mit Leben erfüllt werden. Erfüllt etwa Bodo Ramelow oder Klaus Lederer die linkssozialdemokratische Programmatik mit Leben? Das Gegenteil ist der Fall. All das kritisiert Sukov nicht. Er ist aus bayrischer Sicht betrachtet zum Schreiber eines hochbezahlten Apparates geworden. Speziell in Bayern wird jede inhaltliche Debatte im Keim erstickt. Jede Opposition wird als „ Querulantentum“ behandelt. Listen zu den Wahlen werden von den Hauptamtlichen weit im voraus aufgestellt. Damit auch alles klappt organisiert der Apparat vor jeder Aufstellungsversammlungen die allerletzte Karteileiche und füttert ihn mit erfundenen Geschichten. Im Vergleich dazu war die Partei Lenins als Partei von Aktiven- ein Muster an Demokratie und Prinzipienfestigkeit. Aber halt jetzt schwelge ich nach Sukov sicher in „ Revolutionsromantik“. Aber egal. Was wir benötigen ist eine wirklich sozialistische Partei auf demokratischer Basis. Davon will aber der Schreiber der Parteibürokratie innerhalb der Linken, Sukov nichts hören. 

Max Brym

 

Mitglied der Linken München Nord

 

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Von Beate Jenkner Stoppt die Vertreibung der Anwohner in München - Wohnen ist ein Grundrecht Seit Jahren läuft der Ausverkauf der Städte an Immobilienhaie, Spekulanten und Baukonzerne. Die Mietpreise explodieren, die Grundstückspreise erreichen absurde Höhen. Normalverdiener können sich eine Wohnung in der Stadt kaum noch leisten.

Alte Häuser, die das Stadtbild prägen und den Charme einer Stadt ausmachen, werden plattgemacht, wenn sie dem Profit im Weg stehen.

Mieter werden unter Druck gesetzt, mit unbezahlbaren Mieterhöhungen überzogen oder man macht die Häuser unbewohnbar. Danach darf man sie abreißen.

Eine weitere Strategie ist, Häuser so lange leer stehen zu lassen, bis sie halb verfallen sind. Auch so kommt man an eine Abrissgenehmigung.

 

Um möglichst viel Profit zu machen, werden gewachsene Viertel durch Neubauten oder Luxussanierungen zerstört und die Bewohner*innen verdrängt.

 

Dass Spekulanten und Immobilienhaie ganze Viertel ausbeuten können, liegt an einer völlig verfehlten Stadt- und Baugenehmigungspolitik.

Sozialwohnungen sind knapp. München hat circa 71.000 Wohnungen, darunter circa 45.000 Sozialwohnungen in der Mietpreisbindung.

Im Jahr 2016 standen ca. 3.200 Wohnungen zur Verfügung, es gab aber 24.000 Antragsteller, die eine Sozialwohnung benötigten.

 

Laut einer Studie der „Perspektive München“ wird bei gut einem Viertel der knapp

45 000 Sozialwohnungen die Mietpreisbindung bis 2020 wegfallen. Die Eigentümer können dann die Mieten erhöhen.

Dann werden Viertel, die bisher noch irgendwie bezahlbar waren, wie Neuperlach, Giesing, Milbertshofen etc. die gleiche Entwicklung machen wie Schwabing, Bogenhausen und alle anderen Viertel. Sie werden luxussaniert und nur noch an gut situiertes Klientel vermietet oder verkauft.

Der „Normalbürger“ wird aus der Stadt in ländliche Regionen gedrängt, was zur Folge hat, dass auch dort der Preis für Wohnungen und Immobilien ansteigt.

 

Dazu kommt, dass der Denkmalschutz viel zu viele Lücken hat, die ein gut bezahlter Anwalt nutzen kann. So lange ein Gebäude nicht in der Denkmalliste steht, kann es abgerissen werden, egal wie alt es ist.

Für die Erteilung einer Abbruch-Genehmigung ist dann die Lokalbaukommission zuständig, die die Unteren Denkmalschutzbehörde nicht einbeziehen muss.

 

Auf diese Weise hat man In München schon einige alte Häuser abgerissen, obwohl sie schützenswert gewesen wären.

 

Zuletzt in München in der Sailerstrasse, wo die über einhundert Jahre alten Giebelhäuser abgerissen wurden. Die Bürgerinitiative Altstadtfreunde hat gegen den Abriss gekämpft, aber das Landesamt für Denkmalschutz hielt die Giebelhäuschen nicht für denkmalschutzwürdig.

Zu lange hat man zugeschaut, wie die Häuschen verfallen, ohne etwas dagegen zu unternehmen. Da es nur 3 Häuser waren, ist es wohl auch kein schützenswertes Ensemble mehr. Und baufällig außerdem. So kann die BLB, die das ganze aufgekauft hat, neue Häuser errichten, die höher sind und, so die Argumentation, sich besser der Umgebung anpassen.

 

Der illegale Abbruch des Uhrmacherhäuschens in Giesing ist ein Novum. Obwohl es unter Denkmalschutz stand, wurde es kurzerhand dem Erdboden gleichgemacht.

Das ist eine neue Dimension der Dreistigkeit, mit der alles niedergewalzt wird, was dem Profit im Weg steht.

Es scheint keine sonderlich abschreckende Wirkung zu haben, wenn die drohende Strafe nur einen Bruchteil des zu erwartenden Profites ausmacht.

 

Nicht nur, dass der Bauunternehmer Fakten geschaffen hat. Es könnte auch, wie in der Sailerstrasse, den Denkmalschutz aufweichen.

Das Landesamt hat betont, dass das Uhrmacherhäuschen nicht nur als Einzeldenkmal in die Bayerische Denkmalliste eingetragen ist. Es sei auch ein wichtiger Bestandteil des Ensembles "Feldmüllersiedlung." 

Dieses Ensemble existiert so nicht mehr. Um den Bestand der übrigen Häuschen muss man sich Sorgen machen.

 

Dass es auch ganz anders geht, zeigt ein Blick auf Wien.

Die Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen" verwaltet, saniert und bewirtschaftet städtische Wohnhausanlagen, sog. Gemeindebauten. Ihm gehören rund 220.000 Gemeindewohnungen. Nahezu jeder 4. Wiener wohnt in einer Gemeindewohnung. Die Stadtverwaltung steht auf dem Standpunkt, dass der Wiener sich eine Wohnung in seiner Stadt leisten können muss. Der Unternehmer „Stadt Wien“ muss nicht profitabel sein und er verscherbelt auch nicht Viertel um Viertel an Investoren und Immobilienhaie.

Die Stadt München könnte das auch tun. Tut sie aber nicht.

 

Im Falle des Abrisses in Giesing kann man sich London zum Vorbild nehmen. Im Frühjahr 2015 ließ eine Firma dort einen historischen Pub platt machen. Die Empörung war ähnlich und die Stadtverwaltung konsequent: Die Firma musste den Pup "Stein für Stein" innerhalb von 18 Monaten wieder aufzubauen.

 

 

Es wird Zeit, sich endlich massiv gegen die Gentrifizierung zu wehren.

Der soziale Wohnungsbau muss weiter vorangetrieben werden.

Der Wegfall der Mietpreisbindung muss gestoppt werden.

Der Verkauf von öffentlichen Wohnungen und Grundstücken an private Investoren muss beendet werden

Wer Häuser für Spekulation und Profit „entmietet“, leer stehen lässt oder beschädigt, muss enteignet werden

 

 

 

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1. Mai 2017 auf Mallorca – anderes Land, gleicher Kampf der Arbeiterklasse

 

Von Beate Jenkner Der 1. Mai 2017 auf Mallorca war zweigeteilt: Auf der einen Seite demonstrierten Mallorcas Großgewerkschaften CCOO und UGT mit ihren traditionell rot-weißen Bannern in der Hauptstadt Palma. Geschätzt nahmen mehrere tausend Menschen daran teil. Auf der anderen Seite die CNT (Gewerkschaft der Anarchosyndikalisten), sie hatte einen eigenen Demonstrationszug mit ca. 200 Teilnehmern. Die Forderungen der Gewerkschaften klingen vertraut. Gerechtere Löhne, faire

Arbeitsbedingungen, bezahlbarer Wohnraum, kein Sozialabbau, keine Kürzungen im Gesundheitswesen. Auf einem der großen Demo-Plakate stand geschrieben: "No hi ha excuses" (keineAusreden mehr). Die Forderungen der CNT gehen in die gleiche Richtung, wenngleich auch wesentlich radikaler. Ihre Anklage gegen die Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten und die Verwerfungen der Tourismusindustrie ist deutlich. Einer der Slogans war dann auch: Tourists go home, Refugees welcome“. Die Flüchtlingsfrage wurde am 1. Mai von der CNT auch mehr in den Focus gestellt als bei den großen Gewerkschaften. Fakt ist, dass auf Mallorca wie überall in Europa die Löhne sinken und Sozialleistungen gekürzt werden. Die Regierung verkündet, dass die Arbeitslosenquote gesunken ist und freut sich darüber. Aber genau wie in Deutschland, heisst das gar nichts. Mit Billig- oder Minijobs kann man hier wie dort die Statistik beschönigen, leben können die Menschen nicht davon. Die Folgen der Kürzungen im Gesundheitswesen kennen wir in Deutschland leider auch zu gut. Einen Unterschied gibt es allerdings. Die Verwerfungen durch den Tourismus. Die Mietpreise sind explodiert und damit steigt der Mangel an bezahlbarem

Wohnraum. Eine Mietwohnung in Palma ist inzwischen für den Normalverdiener unbezahlbar.

Zwischen dem Innenstadtring und dem Meer sind die Preise innerhalb eines Jahres um 30 Prozent angestiegen. Die einheimische Bevölkerung kann das nicht bezahlen, außer sie bilden Wohngemeinschaften. Viele werden in die Vororte oder in Dörfer weiter außerhalb abgedrängt. Aber selbst dort gibt es kaum mehr Angebote. Der Mangel an Wohnraum ist in den Dörfern angelangt. Grund sind die Ferienhaus- oder Appartement-Vermietungen. Die Haus- und Eigentumswohnungsbesitzer haben längst festgestellt, dass man mit Vermietungen an Touristen das 3-oder 4fache verdienen kann, als mit einer normalen Vermietung an Einheimische. Nach einer Studie für das Baudezernat halten über 30% der Vermarkter mehr als zehn Wohnungen im Angebot. 15 Firmen kontrollierten praktisch ein Zehntel aller Ferienwohnungen in der Stadt. In der Altstadt hätten sieben Anbieter 15 Prozent der Wohnungen im Angebot, im Trendviertel Santa Catallina halten vier Firmen elf Prozent. Wohnraum, der für die einheimische Bevölkerung nicht mehr zur Verfügung steht. Und die Preise der noch freien Wohnungen nach oben treibt. Hinzu kommt im ganzen Land der Kauf von Fincas durch Ausländer. Ein Drittel der Immobilien werden von ihnen aufgekauft, als Zweitwohnsitz. Die Balearen sind angesagt. Der Tourismus spült Geld ins Land. Aber auch Wohnungslosigkeit, Billigjobs und Armut. Umweltzerstörung, kein freier Zugang zu den Stränden oder Parks inbegriffen. Fast die Hälfte der Arber*innen und Angestellten verdienen weniger als den Mindestlohn. Sie haben befristete Jobs, Zeitarbeitsverträge, schlecht bezahlte

Saisonarbeit. Die UGT setzt auf Ausbau der Tourismusbranche, auf Stärkung der eigenen Wirtschaftzweige wie Forschung, Entwicklung und traditionelle Produktion. Ohne konsequente Einforderung von Mindestlohn, Tarifverträgen und bezahlbarem Wohnraum bleibt das Makulatur. Ein Ausbau der Tourismusbranche ohne Regulierung, Naturschutz und Schutz von Wohnraum verschärft das Problem. Wie überall ist die Gewerkschaft ein zahnloser Tiger und dient dem Staat, der sie subventioniert.

 

Der Weg zu einem echten Klassenkampf ist hier wie überall in Europa noch weit.

 

Anmerkung:

 

Nach Ende des Franco-Regimes wurde die UGT 1977 wieder zugelassen und ist

 

heute die mitgliederstärkste Gewerkschaft Spaniens vor den CC.OO - Comisiones

 

Obreras und hat nach den CC. OO. die zweithöchste Zahl an

 

Gewerkschaftsdelegierten. Sie feiert heute ihr 40. Jubiläum der Wiederzulassung.

 

Die CNT - Confederación Nacional del Trabajo (CNT) ist eine Konföderation

 

anarchosyndikalistischer Gewerkschaften in Spanien. Sie unterscheiden sich

 

von anderen spanischen Gewerkschaften durch ihre Weigerung, sich an den Wahlen

 

zu den Betriebskommitees zu beteiligen, staatliche Subventionen in Anspruch zu

 

nehmen und Funktionsträger von der Arbeit freistellen zu lassen. Stattdessen setzt

 

sie auf gewerkschaftliche Basisaktivitäten in Betriebsgruppen. Ihre

 

gewerkschaftlichen Aktivitäten entfaltet die CNT heute insbesondere in kleinen und

 

mittleren Betrieben.

Beate Jenkner

Bezirksrätin die LINKE

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

27 . April Max Brym Autorenlesung- „Oskar Quengels Auftrag Für Kippenberger bei General von Schleicher „

 

Im Bookra-Verlag in Leipzig erschien rechtzeitig zur Buchmesse in Leipzig ein spannendes Buch von Max Brym, als historischer Roman. . Das Buch hat den Titel : „ Oskar Quengels Auftrag- Für Kippenberger bei General von Schleicher „ Alle Personen im Buch bis auf den Helden haben wirklich gelebt, gewirkt und existiert. Der Autor kennt sich hervorragend aus, was die Geschichte der KPD, der Weimarer Republik und des Hitlerfaschismus angeht. Irrtümer und Fehler der Arbeiterbewegung werden klar benannt. Historische Persönlichkeiten wie Willi Münzenberg, Heinz Neumann, Hans Kippenberger, aber auch Leo Sedow, sowie Personen aus der „ linken“ und „rechten Opposition „ der KPD werden wieder lebendig. Darunter Heinrich Brandler, Ernst Meyer aber auch Werner Scholem ( Bruder des jüdischen Religionshistorikers Gershom Scholem) und Anton Grylewicz

Der Held des Romans ist ein „ Doppelagent“ im Auftrag der KPD. Er arbeitet scheinbar für den General von Schleicher und hat viele wichtige Erkenntnisse über die damalige Querfrontstrategie der sogenannten „konservativen Revolutionäre“ an seinen Chef Hans Kippenberger geliefert. Nach dem Machtantritt Hitlers ist er weiter für den Nachrichtenapparat der KPD tätig Er arbeitet mit daran den Reichstagsbrandprozess als Provokation der Nazis zu entlarven. Letztendlich gerät Quengel in Widerspruch zum Stalinismus. Er schwankt zwischen dem Trotzkismus und seinen Freunden Leo Flieg, Willi Münzenberg und Leo Roth, hin und her. Besondere Probleme hat er mit dem damaligen KP Spitzenfunktionär Herbert Wehner. Das Buch ist spannend und liefert besonders für hier und heute wichtige Erkenntnisse zur Frage, was ist Faschismus, rechte Querfront und welche Fehler sollte man im Kampf dagegen vermeiden.

 

Donnerstag 27 April 19 Uhr 30 Eine Welt Haus Schwanthalerstraße 80, 80336 München U4/U5 Theresienwiese

 

Veranstaltung des Sozialistischen Forums München

Bild Buchtitel 

 

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Nicht Donald Trump, das deutsche Kapital ist der Hauptfeind
 
Von Max Brym Die Empörung gegen die neue US-Regierung unter Donald Trump ist gerechtfertigt. Es stellt sich nur die Frage wer sich eigentlich und warum empört? Der Widerstand gegen Sexismus, Chauvinismus und Imperialismus egal wo auf der Welt ist gerechtfertigt. Widerstand gegen die neue US amerikanische Regierung unter dem Anführer der US-amerikanischen Lumpenbourgeoisie Donald Trump, ist völlig legitim. Donald Trump ist das offen obszöne Gesicht der kapitalistischen Gesellschaftsordnung in seiner Endphase. Die neue US-Regierung ist Ausdruck dafür wie sich die Welt verändert und neuerlich vor starken zwischenimperialistischen Verwerfungen und Konflikten steht. Die Regierungsform von Trump beschreibt Karl Marx im Jahr 1852 im "Achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte“ - „Von den widersprechenden Forderungen seiner Situation gejagt, zugleich wie ein Taschenspieler in der Notwendigkeit, durch beständige Überraschung die Augen des Publikums auf sich [...] gerichtet zu halten, also jeden Tag einen Staatsstreich en miniature zu verrichten, bringt Bonaparte die ganze bürgerliche Wirtschaft in Wirrwarr, tastet alles
an, was der Revolution von 1848 unantastbar schien, macht die einen revolutionsgeduldig, die anderen revolutionslustig und erzeugt die Anarchie selbst im Namen der Ordnung, während er zugleich der ganzen Staatsmaschine den Heiligenschein abstreift, sie profaniert, sie zugleich ekelhaft und lächerlich macht.“[15]- Die Dschungelcamp- bonapartistische Methodik und Regierungsform des US Imperialismus findet in einer Situation zugespitzter Konkurrenz, um Marktanteile und den Zugriff auf Rohstoffe statt. Besonders Deutschland steht im Fokus der protektionistischen Maßnahmen des US Imperialismus. Trump nannte Deutschland einen „Ausbeuter“ kritisierte den geringen Wert des Euro, wodurch unter anderem ein riesiges Handelsbilanz Defizit der USA gegenüber der EU und speziell dem deutschen Imperialismus entstand. Der Handelsbilanzüberschuss Deutschlands gegenüber den USA beträgt 300 Milliarden €. Speziell die alten Industrien der USA beispielsweise Maschinenbau und Stahlproduktion sind gegenüber der Konkurrenz aus Deutschland nachhaltig ins Hintertreffen geraten. Aus diesem Grund hat sich TTIP nicht durch den Protest der Linken, sondern durch die Maßnahmen der neuen US Administration erledigt. Nebenbei gesagt sind viele programmatische Leitlinien der Regierung Trump nichts anderes als die radikalisierte Fortsetzung der Politik der ach so glorreichen US Demokraten. Auch Obama sprach mehrmals das Handelsbilanzdefizit gegenüber Deutschland an und forderte dazu auf TTIP neu und intensiver zu verhandeln. Bereits unter Obama verlagerte sich die Aggression des US Imperialismus zunehmend in den pazifischen Raum, demzufolge gegen den Konkurrenten China. Der momentan breit angesagte US- Nationalismus versucht, die kriselnden Teile des US Kapitals zu schützen und andere Teile der US Ökonomie weltweit mittels aggressiver Kanonenbootdiplomatie auf dem Weltmarkt durchzusetzen. Die deutsche bürgerliche Medienlandschaft ist gegenwärtig dabei eine wilde Kampagne gegen den neuen US Präsidenten in Permanenz zu gestalten. Industrievertreter wie der Siemens Boss klagen die Abschottungspolitik der USA an. Frau Merkel wird ganz im Stil der -New York Times- „zum letzten Hoffnungsanker der freien westlichen Welt“ erklärt. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Stoiber fordert ein „neues Europa“. Das ganze findet seine Fortsetzung in Parolen wie „Europa muss zur neun Supermacht werden“. Die bundesdeutsche Verteidigungsministerin oder besser Kriegsministerin kündigte für die nächsten Jahre eine Verdoppelung des Rüstungsetats an. Fieberhaft laufen Vorbereitungen für die Stärkung einer eigenständigen EU Armee. Der billige Vorwand dafür sind die widerlichen Twitter Erklärungen des US Präsidenten. Im Rahmen der zunehmenden zwischenimperialen Rivalität wollen Teile Europas unter Führung der deutsch-französischen Allianz zur selbstständigen imperialen Großmacht werden. Die progressiven Elemente in Europa sollten demzufolge klarstellen: Wir sind gegen Trump, aber vor allem gegen das imperialistische deutsche Kapital. Wir lassen uns nicht irre machen bezüglich dessen wer für uns der Hauptfeind ist. In diesem Kampf gegen den deutschen Imperialismus sind wir prinzipiell Internationalisten. Industrievertreter versuchen den Arbeitern und Arbeiterinnen bereits einzureden wie wichtig es sei ihnen im Kampf gegen den imperialistischen Konkurrenten USA beizustehen. All diese Appelle der deutschen Bourgeoisie sollen die Arbeiter in Deutschland auf weiteren Sozialabbau und die Zunahme von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vorbereiten. Wir sind solidarisch mit der einfachen Menschen in den USA, welche die Senkung der Steuern für die Konzerne von 35 auf 15 % bezahlen werden müssen. Wir sind aber nicht solidarisch mit dem deutschen Kapital welches wegen den kommenden Schwierigkeiten auf dem US Markt, uns in das angeblich gemeinsame Boot holen will. Dieses gemeinsame Boot existiert für die Arbeiterklasse nur insofern, dass Arbeiter im Schweiße ihres Angesichts zu rudern haben, um für VW und Siemens die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Diese Ruderei ist nichts erstrebenswertes für die Arbeiter und Arbeiterinnen hierzulande. Es muss darum gehen die Arbeiter und Arbeiterinnen weltweit zusammenzuschließen und jegliche Kooperation mit der Bourgeoisie egal in welchem Konkurrenzsumpf sie sich befinden mag abzulehnen.

 
Die Heuchelei der bürgerlichen Trump Kritiker

 
Die rassistische Bild-Zeitung ist angeblich gegen den Bau der Mauer zu Mexiko. Dies sicher nicht aus antirassistischen Gründen, sondern zu Gunsten bestimmter deutscher Konzerne, welche in Mexiko Produktionsbetriebe unterhalten, in denen die Arbeiter und Arbeiterinnen extrem ausgebeutet werden. Was die Herrschaften vom Bild und Handelsblatt vereint sind nicht die Interessen der Mexikaner und Mexikanerinnen , sondern der günstige Produktionsstandort Mexiko. Kritisiert wird real der US Protektionismus, die Mauer ist für die bürgerlich liberalen Trump Kritiker nur ein billiger kosmetischer Vorwand. Über Ausbeutung oder gar eine sozial gerechte Weltwirtschaftsordnung wird nicht geredet. Der Milliardär Trump spricht auch nicht von Ausbeutung, sondern er ergreift Maßnahmen gegen einfache Mexikaner und versucht die US amerikanischen Arbeiter gegen mexikanische Arbeiter zu hetzen. Es muss zudem die Frage gestellt werden, wie glaubwürdig die bundesdeutschen bürgerlich reaktionären Kritiker von Donald Trump eigentlich sind. Im letzten Jahr sind im Mittelmeer an die 6000 Menschen ertrunken. Dies geschah zugegebenermaßen ohne den Bau einer Mauer quer durch das Mittelmeer hindurch. Dies ist nicht nur unnötig und überflüssig, den realen Mord garantiert , die FRONTEX, die EU die Abschottungspolitik, die EU insgesamt. Die ach so demokratische EU hat diese Toten zu verantworten. Ausgerechnet die bürgerlichen Politiker Deutschlands welche einen dreckigen Flüchtlingsdeal mit dem türkischen Sultan Erdogan schlossen geben sich als Kritiker Trumps aus. Die bürgerlichen Trump Kritiker Deutschlands sind angeblich progressiv und aufgeklärt. In Wahrheit ist das Ganze nur eine billige Schmierenkomödie. Sie sind reaktionär bis auf die Knochen. Mittels demokratischer Phrasen versuchen die deutschen EU Imperialisten ihr zutiefst reaktionäres Wesen zu überschminken. Es ist an der Arbeiterbewegung klarzustellen, dass es keinerlei Klassenkollaboration mit der deutschen Bourgeoisie geben darf, auch wenn sie sich noch so demokratisch in der gegenwärtigen zwischenimperialen Auseinandersetzung mit den USA geriert. Nötig ist elementarer Internationalismus welcher die Einheit der Interessen der Arbeiter weltweit betont, ihre Klassenunabhängigkeit bewahrt und sich auf den gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus konzentriert. Wer versucht die gerechtfertigte Kritik an Trump mit bürgerlichen Kräften gemeinsam vorzutragen ist nichts weiter als ein unbrauchbarer Klosettdeckel für die wirkliche revolutionäre Linke. In Deutschland steht, das sollte man seit 1916- seit der berühmten Rede von Karl Liebknecht wissen- der „Hauptfeind im eigenen Land“.
 
Foto Max Brym
 
Kosova- Ist Justizministerin Dhurata Hoxha eine Kuh?


 

 

 

 

Kosova: Nach dem Tod von Astrit Dehari- „ Der Staat ist der Terrorist“

 

Entnommen aus Kosova-Aktuell Veröffentlicht am Sonntag, 06. November 2016 19:18 Geschrieben von Agron SadikuHeute veranstaltete die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ (VETËVENDOSJE VV ) eine außerordentliche Pressekonferenz zum Tod von Astrit Dehari in Prishtina. Der Vorsitzende von VV  Visar Ymeri,  sowie der Organisations-  Sekretär Dardan Molliqaj  sprachen der Familie Dehari ihr tief empfundenes Beileid aus. Dann wurde schärfstens die  Institutionen Kosovas attackiert. Es wurde darauf hingewiesen, dass nach dem gestrigen Tod von Astrit Dehari, die offiziellen Stellen extrem widersprüchliche Angaben machten. Visar Yimeri erklärte: "Astrit Dehari war gestern den 68. Tag in Haft  Nach . 68 Tage, erhielten wir  die schreckliche Nachricht vom Tod des Mitglieds des Rates von VETËVENDOSJE! Vom Tod unseres Freundes  Astrit Dehari. Astrit war ein ausgezeichneter Medizinstudent, Er wuchs in einer großen patriotischen Familie auf. Dann war er 68 Tage im Gefängnis,  an einem Ort indem die Würde suspendiert wird. Der Haftantritt von Astrit und 5 anderen Freunden war ein Akt reiner politischer Willkür.  Die Staatsanwaltschaft sperrte unser Freunde ein ohne jeglichen Beweis gegen Sie zu haben“ Dann sagte Yimeri: „ Der Tod unseres Aktivisten war das Resultat staatlichen Terrors. Dieser Staat ist vollumfänglich verantwortlich. Dieser Staat konstruiert Terrorismus und ist selbst terroristisch. „ Außerdem verlangte Yimeri die sofortige Freilassung der anderen Inhaftierten Voll und Ganz unterstützte Yimeri die Forderung der Familie Dehari nach einer Autopsie mit von der Familie bestimmten Ärzten. Dann leitete Dardan Molliqaj seine Ausführungen ein. Er sprach vom „tiefen Schmerz der uns allen zugefügt wurde“. Er meinte diese, „Katastrophe der Tod von Astrit wurde uns allen zugefügt“. Molliqaj meinte: „Dieser Fall ist das Ergebnis einer beispiellosen Verfolgung, denen alle Oppositionellen durch diese  Regierung  ausgesetzt sind.“ Dann sprach auch Molliqaj über die verdächtigen und widersprüchlichen Angaben zum Tod von Astrit Dehari. Nach Molliqaj erklärten, „ die Polizei, und andere Stellen völlig unterschiedliche Sachen zum Tod von Astrit Dehari. Das kann nur durch eine unabhängige Untersuchung aufgeklärt werden“. Gegen Ende der Pressekonferenz sagte Dardan Molliqaj: „ Alles was im Gefängnis passiert fällt in die Verantwortung der Institutionen“ Angeblich soll Astrit Dehari an einer Tablettenvergiftung gestorben sein. Wer gab ihm, dem tapferen und lebensfrohen jungen Mann die Tabletten und in welcher Menge? Das ist nur eine der Fragen welche sich stellen.

 

 
„Direkter und oder indirekter Mord“
 
In München erklärte der Chefredakteur von Kosova-Aktuell Max Brym auf Presseanfragen: „ Der terroristische Mafia Staat Kosova hat Astrit direkt oder indirekt ermordet“.  Auf Facebook schreibt eine  junge Frau –„ Gestern kam, unter noch unbekannten Umständen, der Lëvizje Vetëvendosje-Aktivist Astrit Dehari ums Leben. Der 26-jährige Medizinstudent saß seit 68 Tagen ohne jegliche Beweise in Haft. Ich bin erschüttert, dass das Leben eines so jungen, klugen und engagierten Menschen auf diese Weise enden musste und frage mich nun, ob das endlich der Anfang vom Ende des kollektiven Schweigens und Wegsehens der EU ist. Im Kosovo herrscht seit Monaten eine öffentliche Diffamierungskampagne gegenüber den Aktivisten der Lëvizje Vetëvendojse: Die Autokraten an der Regierung versuchen mit allen Mitteln die oppositionellen Kräfte einzuschüchtern, beschuldigen sie terroristischer Aktivitäten und verhaften sie willkürlich. Doch genau das bestärkt uns in unserer Entschlossenheit nicht von unserer Causa für einen sozialen und demokratischen Rechtsstaat abzuweichen. Jetzt erst recht, für dich Astrit. Ruhe in Frieden.“
 
Zusammenstellung und Übersetzung
Agron Sadiku
Foto von der Pressekonferenz 
Drejtësi për Astritin

 

 

 

 

DIE BOURGEOISSOZIALISTISCHEN CHINESISCHEN BÜNDNISPARTNER DER BUNDESDEUTSCHEN CDU UND DKP?

Chinas Reichen-Liste der Post-80er Generation veröffentlicht

von  REINHOLD SCHRAMM Im ungeschminkten Wortlaut. »Hakim Unique's Wang Qicheng und das Paar Wu Yan sind nach Angaben eines neuen Reports die reichsten Self-Made Milliardäre der Post-80er Generation. Sie kommen auf ein Vermögen von 24,5 Milliarden Yuan (3,62 Milliarden Dollar).Die Reichen-Liste der Post-80er Generation wurde erstmals vom Hurun Report veröffentlicht. Dazu zählen die Self-Made Milliardäre der Post-80er Generation wie die Erbschafts-Milliardäre der Post-80er Generationen. Der 36-jährige Wang Tao, Gründer des chinesischen Drohnen-Herstellers SZ DJI Technology Co Ltd's kommt mit einem Vermögen von 24 Milliarden Yuan auf den zweiten Platz. Der 33-jährige Cheng Wei, Gründer und Geschäftsführer von Didi Chuxing und der 36-jährige Zhang Bangxin, Vorstand und Geschäftsführer der TAL Education Group, kommen mit einem Vermögen von jeweils 13 Milliarden Yuan auf den dritten Platz.

 

 
Insgesamt schafften es 68 der Post-80er Unternehmer in diesem Jahr in die Reichen-Liste von Hurun. Das sind 12 mehr als im letzten Jahr, unter den Gelisteten befinden sich 22 Self-Made Milliardäre. Sie bringen es auf ein Vermögen von über 2 Milliarden Yuan. Mobvista's Duan Wei wurde mit 30 Jahren der jüngste Post-80er Self-Made Milliardär. Dahinter folgt der 31-jährige Shao Heng, Vorstand der Zhejiang Century Huatong Group Co Ltd und der 31-jährige Zhang Xuhao, Gründer des Online-Lebensmittelzustellers Ele.me, wie aus dem Report hervorgeht. Der Gründer der Foto-App Meitu und des Online-Kosmetikverkäufers Jumei schafften es in diesem Jahr ebenfalls auf die Liste. Allerdings schnitt Chen Ou, der Gründer von Jumei am schlechtesten ab. Sein Vermögen sank um 64 Prozent auf 2 Milliarden Yuan. Das liegt hauptsächlich an den negativen Effekten der Privatisierung.
 
Bei den Erbschafts-Milliardären der Post-80er Generationen zeigte sich, dass 13 Erben über ein Vermögen von über 5 Milliarden Yuan verfügen. Das Durchschnittsalter lag bei 33, ein Jahr jünger als das Alter der Self-Made Milliardäre. Wang Sicong, Sohn von Wang Jianlin, dem Vorstand der Dalian Wanda Group und Wu Qun, Sohn von Wu Guangming, dem Vorstand von Yuwell-Jiangsu Yuyue Medical Equipment & Supply Co Ltd, sind mit jeweils 28 Jahren die jüngsten Erbschafts-Milliardäre.« Vgl.*
 
Zum 95. Jahrestag der Gründung der heutigen antikommunistischen Konvergenzpartei der Bourgeoisie und Administration Chinas
 
“Mit der Korrektur von 1978 hat die KPCh eine neue strategische Linie eingeschlagen. Gestützt auf den Marxismus beschreitet China einen neuen sozialistischen Weg, der sich aus den Lehren der Niederlage in der UdSSR und Europa, den Besonderheiten der Lage Chinas und der gegenwärtigen Situation in der Welt ergibt. Er hat sich bereits in der Praxis bewährt.“, schreibt und behauptet Rolf Berthold. Er war von 1982 bis 1990 Botschafter der DDR in der VR China. Vgl.**
 
* Vgl. Quelle: China Internet Information Center (CIIC. Beijing), german.china.org.cn am 02.11.2016. Reichen-Liste der Post-80er Generation für das Jahr 2016 veröffentlicht. https://german.china.org.cn/txt/2016-11/02/content_39622681.htm
 
** Vgl. DKP, Nachrichten: Von der Gründung der KP Chinas bis zur heutigen VR China.  KAZ Nr. 356. Glückwunsch zum 95. Jahrestag der Gründung der KP Chinas. Von Rolf Berthold. »Er spricht Chinesisch und ist ein ausgezeichneter Kenner des Landes.« (DKP)
https://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/10/von-der-gruendung-der-kp-chinas-bis-zur-heutigen-vr-china/
 
02.11.2016, Reinhold Schramm (Bereitstellung)
 
 
Anmerkung der Redaktion
Gerne haben wir den Gastbeitrag von , Reinhold Schramm abgedruckt. Es spricht gegen die DKP wenn sie das kapitalistische China als sozialistisch ausgibt. Immerhin ist Peking die Stadt nach Forbes mit den meisten Millionären und Milliardären auf dem Globus. Mit ihrer China Einschätzung trägt die DKP neuerlich dazu bei den Sozialismus zu diskreditieren.
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Die Anschläge in 

 

 

 

Anschläge in München, Ansbach, Reutlingen – alle gleich?

Von Beate Jenkner -Auf den ersten Blick sah es so aus, als würden die Taten alle einen islamistischen Hintergrund aufweisen. Dies wurde auch teilweise durch die erste Berichterstattung darüber und die öffentliche Meinung suggeriert. Nach den Anschlägen in Frankreich passte das auch gut ins Bild.

Bei näherer Betrachtung passt allerdings nichts mehr. Fakt ist, dass es sich hier um drei ganz unterschiedlich motivierte Taten handelt.

 

Der Anschlag in München hat, nach bisheriger Erkenntnis, einen rassistischen, ausländerfeindlichen Hintergrund. Der Täter hat sich gezielt Jugendliche mit Migrationshintergrund ausgesucht. Er wollte so viele wie möglich von ihnen töten. Nicht zufällig berief er sich auf den Rechtsradikalen Anders Breivik, der in Norwegen ein Blutbad anrichtete. Auch das Datum, der fünfte Jahrestag des Massakers, war bewusst gewählt. Seit dies bekannt ist, sind die Statements der Politiker rar geworden. Die Pressemeldungen auch. Wieder einmal muss man sich die Mär vom psychisch verwirrten Einzeltäter auftischen lassen. Wie immer bei rechtsradikalen Straftaten.

Es spricht allerdings einiges dagegen. Der Täter war ein ausgebildeter Schütze, der imstande war, davonlaufenden Menschen gezielt in den Kopf zu schießen. Das lernt man nicht im Internet. Dazu braucht es Training. Er muss also zumindest Zugang zu einem Schießstand, zu Munition und Ausbildung an der Waffe gehabt haben. Was die Frage aufwirft, mit welcher Gruppierung er Kontakt hatte. Wo hat er trainiert und wie lange hat er seine Tat vorbereitet? Zu wem hatte er an diesem Tag Kontakt? Man darf gespannt sein, zu welchen Ermittlungsergebnissen die Polizei kommen wird. Die Herkunft oder der Migrationshintergrund ist in diesem Fall völlig irrelevant.

 

Der Angriff in Reutlingen, der einer Frau das Leben kostete, wird in den Medien als „Beziehungstat“ bezeichnet. Nach allem, was bisher bekannt ist, waren Täter und Opfer Arbeitskollegen. Berichten zufolge hat sich die Frau mehrfach dahingehend geäußert, dass sie Angst habe und sich bedroht fühle, weil ihr Kollege sie massiv bedrängte. Sie kam dieser Belästigung nicht aus, da beide im selben Betrieb tätig waren. Das ist ein klarer Fall von Stalking. Es ist eben keine Beziehungstat, da gar keine Beziehung bestand. Einmal mehr ist eine Frau Opfer eines Verbrechens geworden, dass in der Gesellschaft verharmlost und ignoriert wird. Die Gesetzgebung ist hier, wie beim Thema sexuelle Belästigung und Vergewaltigung, nicht zum Schutz der Opfer geeignet. Erst wenn das Opfer massiv in seinem Leben beeinträchtigt ist, d.h. vor Angst das Haus nicht mehr verlassen kann, zum Umzug gezwungen ist, oder bereits angegriffen wurde, kommt es überhaupt erst zu Ermittlungen. Das heisst nicht, dass der Stalker auch verurteilt wird. Hier von einer Beziehungstat zu sprechen, zeigt die Ignoranz der Gesellschaft und verhöhnt das Opfer geradezu. Auch hier ist die Herkunft des Täters irrelevant, denn Stalking nimmt generell zu, unabhängig von Gesellschaftsschicht oder Herkunft.

 

Der Attentäter Ansbach ist wohl der einzige mit einem islamistischen Hintergrund.

Wie er dazu kam, ist noch unklar.

 

Trotz der Unterschiedlichkeit der Taten und Motive werden sie seitens der Politik gleichgesetzt und als Rechtfertigung genommen, demokratische Rechte weiter ab- und die totale Überwachung aufzubauen.

Ständig wird betont, dass es sich um Ausländer handelte. Dies dient dazu, die BürgerInnen weiter gegen Asylsuchende aufzuhetzen. Die Asylgesetze sollen noch weiter verschärft werden. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern wird immer öfter gefordert und seine Notwendigkeit mit solchen Taten begründet.

Dass die Bundeswehr hier hätte nichts ausrichten können, liegt auf der Hand. Aber das ist egal, im Zuge der Hetzkampagne fallen solche Forderungen bei der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden.

 

Die Folgen des vorherrschenden, gnadenlosen kapitalistischen Verdrängungswettbewerbs sind die Verrohung und Entsolidarisierung der Gesellschaft. Jeder gegen jeden macht es den Herrschenden einfach, bürgerliche Rechte auszuhebeln und Menschen auszubeuten. Da macht es auch nichts, wenn in den sog. sozialen Medien Menschen beleidigt, diffamiert und ausgegrenzt werden. Im Gegenteil. Wer seinen sozialen Abstieg oder den Verlust der Wohnung den Ausländern anhängt, stellt nicht die Systemfrage. Wer seinen Arbeitskollegen als Feind der eigenen Karriere sieht, kämpft nicht mit ihm zusammen gegen Lohnkürzungen und Arbeitsplatzabbau.

 

Zu hinterfragen ist auch das Verhältnis zu rechtsradikalen Straftaten. Unzählige Übergriffe, Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, Drohungen, Körperverletzungen und Tote scheinen kein Grund zu sein, dass die Politik hier handelt.

Nicht erst seit dem NSU-Prozeß ist klar, dass Verfassungsschutz und Politik eine Strategie der Verharmlosung und Verschleierung an den Tag legt.

Gebetsmühlenartig wird von Rechts-und Linksterrorismus gesprochen, um davon abzulenken, dass Mord und Terror der letzten Jahre auf das Konto der Rechtsextremen geht.

 

Die Debatte um den angeblich vorherrschenden Integrationsunwillen der Asylsuchenden lenkt davon ab, dass die Behörden bei Versorgung, Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden versagt haben. Wenn der Wille, sich dieser Menschen anzunehmen, überhaupt vorhanden ist.

 

Die längst überfällige Debatte, was Integration eigentlich bedeutet, was erwartet wird und in was sich Flüchtende denn integrieren sollen, die man monatelang untätig in Containern sitzen lässt, findet nicht statt.

Genauso wenig wie die Debatte darüber, dass die Unterstützung totaler Regime, Rüstungsexport und Beförderung unmenschlicher Verhältnisse durch die Bundesregierung die Menschen erst zur Flucht zwingt.

 

Solange die Menschen sich nicht gemeinsam gegen Hunger, Unterdrückung und Ausbeutung wehren, solange sie sich nicht zusammenschließen um den Kapitalismus, der die Ursache der Verelendung ist, zu bekämpfen und schließlich abzuschaffen, solange wird die Ausbeutung durch die Herrschenden, der Terror der Rechtsradikalen und der faschistisch-islamistischen Bewegungen bestehen bleiben.

 

Wer Freiheit und Sicherheit will, muss die Systemfrage stellen.

 

 

Beate Jenkner

 

 

 

 

 

Zum aktuellen Zustand der Linken in Bayern

Am vergangenen Wochenende fand der Landesparteitag der Linken in Bayern statt. Offiziell war der Parteitag unter Ausblendung jeglicher Realität eine einzige Jubelveranstaltung. Wir dokumentieren hier eine etwas andere Sichtweise der Dinge. Heinz Michael Vilsmeier aus Deggendorf analysierte den Parteitag ziemlich kritisch. In einer langen und breiten Debatte auf der Facebook Seite der Linken Bayern wurde vor allem unser Genosse Max Brym von dem Opportunisten Dominik Lehmann aus München persönlich angegriffen und beleidigt. Unter dem Artikel des Genossen Vilsmeier dokumentieren wir noch die Stellungnahme von Max Brym

Die Redaktion


 

Die Negation des Konflikts ist das Prinzip des Totalitären.

Heinz Michael Vilsmeier

In den ersten Jahren gab es noch offen ausgetragene Konflikte auf den Parteitagen des Landesverbands DIE LINKE. Bayern. Doch das war lange vor meiner Mitgliedschaft in dieser Partei. – Jetzt jedenfalls ist Ruhe eingekehrt!

Aus dem Präsidium des 10ten Parteitags war zu hören, es sei ein harmonischer Parteitag gewesen. Eva Bulling-Schröter, die langjährige Sprecherin der bayerischen Linken, ließ sich gar zu dem Ausspruch hinreißen: „Wir haben alles richtig gemacht!“

Das ist toll!
Und Ates Gürpinar, den ich persönlich und ob der von ihm geäußerten Ziele, die ich durchaus teile, sehr mag und dem ich viel jugendliche Kraft wünsche, diese zu erreichen, sagte, es sei ein „schöner“ Parteitag gewesen – „einige unschöne Szenen ausgenommen“.
Was waren das für „unschöne Szenen“? Es gab da einige Delegierte, die für Ämter kandidierten, nur um Redezeit zu erhalten und abweichende Meinungen äußern zu können. – Ja, in der Tat, ihre Auftritte waren nicht schön, da stimme ich zu. Einer, der seit Jahren aktiv ist und immer wieder versucht, sich Gehör zu verschaffen, stand da auf dem Podium und rief den Delegierten zu: „Demokraten wollt ihr sein!? – Heuchler seid ihr!“ Er ist, in seiner hoffnungslosen Verzweiflung, kein Einzelfall, wenngleich es kaum einen oder eine gibt, die noch den Mut aufbringen, ihren Unmut heraus zu schreien! Wer will schon gerne als „Querulant“ abgestempelt werden, als einer, der wild um sich schlägt!? – Sehr oft sind solche Leute diejenigen, die an unveränderlichen Strukturen verzweifeln, welche ihre Träume zum Einsturz bringen. – Ich musste unwillkürlich an Szenen denken, wie sie sich in Büros von Arbeitsagenturen abspielen, in denen Sanktionen gegen Hartz IV – Antragsteller verhängt werden. Doch diese sind natürlich nicht vergleichbar mit Verhaltensweisen Einzelner auf dem Parteitag der Linken, durch die jene sich selbst demütigten.
Alles richtig gemacht!? – Mag sein, wenn man den Jubiläumsparteitag unter dem Aspekt des Erhalts des parteiinternen Machtproporzes betrachtet. So gesehen ist wohl alles so gelaufen, wie die Parteitagstrategen es sich ausgedacht hatten.
DIE LINKE. Bayern ist im heutigen Zustand das Produkt eines Konflikts zwischen einer sich als fundamental links verstehenden Strömung und einer mehr sozialdemokratisch gewerkschaftlichen. Dieser Konflikt ist vor einigen Jahren zugunsten zweiterer entschieden worden.
Von diesen Strömungen ist jetzt kaum noch etwas zu spüren und diejenigen, die obsiegt, sprechen über die vergangenen Zeiten nur mit Abscheu und Erleichterung. Stolz und glücklich sind sie, dass die Konflikte der Vergangenheit angehören. Es ist wie im wirklichen Leben, die Geschichte wird von den Siegern geschrieben!
Da wundert es nicht, dass die Herzen mancher höher schlagen, sobald ein Sigmar Gabriel den kleinen Finger bewegt, um anzudeuten, ein Bündnis der Demokraten stünde angesichts der Fortschritte der Rechten auf der Tagesordnung. Und nicht nur in Bayern, auch in anderen Landesverbänden der Linken und auf Bundesebene stehen jene bereits auf „Hab Acht!“, die RRG für die Erfüllung ihrer politischen Ziele halten.
Sie scheinen zu vergessen, dass die unbekannten Wesen, die gemeinhin als Wähler und Wählerinnen betrachtet werden, nicht ganz blöd sind. Diese, vor allem die der Linken, fragen sich, wieso sie denn ihre Hoffnungen auf eine Partei setzen sollten, die den Eindruck glaubhaft vermittelt, letztendlich zu allen Bündnissen bereit zu sein, nur um regieren zu dürfen. Bei Gysi sieht es so aus, als sei er zu allem bereit, nur um eines Tages doch noch Minister zu werden.
Ja, es fehlt nicht mehr viel und DIE LINKE. ist koalitionsfähig! Wie das geht, hat ihr bayerischer Landesverband auf seinem Jubiläumsparteitag, dem zehnten, in Hof, gerade bewiesen. DIE LINKE. Bayern wird weiter machen wie bisher, wohl wissend, wieder bei 3 Prozent zu landen. Sie kann nicht anders! Diejenigen, die anfänglich, also in den ersten Jahren, den Prekären, den Hoffnungslosen Hoffnung gaben, selbst welche waren, sind so gut wie verstummt. Selbst die Refugien, in die sie sich geflüchtet hatten, die LAGs, wo sie an ihren thematischen Schwerpunkten arbeiteten, wurden entmachtet, indem ihnen das Stimmrecht auf den Parteitagen entzogen wurde.
„Wir haben alles richtig gemacht!“, meinte die ehemalige Sprecherin, doch diese Meinung beruht auf einem fatalen Irrtum! Dieser besteht darin, zu glauben, die Unterdrückung des parteiinternen Konflikts qua Ausmerzung der innerparteilichen Opposition sei ein Erfolg. „Wir haben alles richtig gemacht!“ verströmt das Gschmäckle des Totalitären und erinnert an ZK- und Politbüromitglieder, die sich auf Parteitagen selbst beklatschten.
Von über 190 wahlberechtigten Delegierten erschienen noch nicht einmal zwei Drittel auf diesem Parteitag! Ich musste persönlich mit erleben, wie einige von denen, die gekommen waren, frühzeitig und enttäuscht wieder abgereist sind. – „Sollen die doch machen was sie wollen!“, riefen sie zum Abschied! ... Das sollte nachdenklich machen, macht es aber nicht.
Gibt man heute in der Suchmaschine Google „DIE LINKE Bayern Parteitag“ ein, kommt – fast nichts! Dieser Parteitag hat in den bayerischen Medien praktisch nicht statt gefunden, geschweige denn in den nicht bayerischen. Stattdessen wird als Suchergebnis der Link zu einem Artikel der Süddeutschen aus dem Jahr 2013 angezeigt. Der Artikel war überschrieben mit: „Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen“. Darin werden die damaligen Sieger des parteiinternen Machtkampfs genannt: Klaus Ernst, Harald Weinberg, Thomas Händel, allesamt Mandatsträger und dem gewerkschaftlichen Flügel zuzuordnen. Nicht zu vergessen, Xaver Merk, acht lange Jahre Platzhalter und Parteivorsitzender, der nun endlich abgetreten ist, nicht ohne, gemeinsam mit den Übrigen, noch einmal die Weichen zu stellen. – „Na also, geht doch!“, mag er sich wohl gesagt haben!
In der Süddeutschen las sich die Befriedung der Linken Bayern einst so: „Wenige Monate vor der Landtags- und der Bundestagswahl ist mindestens ein Drittel der bayerischen Linken in der inneren Emigration. "Viele haben resigniert und machen kaum noch was", sagt einer.“ – So die Süddeutsche damals.
Der 10te Parteitag dankte am Sonntag noch einmal geschlossen für diese Leistung und es gab auch Genossen und wohl auch Genossinnen, die sich gestärkt fühlten, in die kommenden Wahlkämpfe zu ziehen! – Ja, das Harmoniebedürfnis mancher „Linker“ ist groß und wer dieses nicht teilt, wird sogleich als Nestbeschmutzer stigmatisiert, der es nicht lassen kann, die „schmutzige Wäsche in aller Öffentlichkeit zu waschen“.
Bei mir hinterließ dieser Parteitag das mulmige Gefühl, wieder einmal wurde eine Chance vertan, heilsame Selbstkritik zu üben und darauf aufbauend Mittel und Wege zu finden, die Machtverhältnisse im Freistaat ins Wanken zu bringen.
Als ich auf dem Nachhauseweg die Meldung vernahm, Bodo Ramelow plädiere für die Hinnahme der NATO-Zugehörigkeit durch DIE LINKE. um den Weg für eine Koalition mit SPD und Grünen frei zu machen, gesellte sich zu dem mulmigen Gefühl die Ahnung, dass das Linke in der Linken wohl abgestorben sein müsse und diese in Zukunft Mühe haben werde, sich noch glaubhaft als Friedenspartei zu präsentieren. Ramelow tat diese Äußerung ja auf dem Hintergrund, dass die NATO gerade auf ihrer Tagung in Warschau und zeitgleich zum Jahrestag der Gründung des vor Jahren aufgelösten Warschauer Paktes die Entsendung von Truppen an die russische Grenze beschloss. Die Inszenierung ist perfekt, da gibt es keine Zufälle, auch nicht bei Ramelow!
„Koalieren ist geil!“ könnte somit das Motto künftiger Wahlkämpfe werden, die DIE LINKE. zu bestreiten gedenkt. ... Ich hoffe, der innerparteiliche Widerstand gegen einen solchen Kurs lässt es ihr um die Ohren fliegen! Wenn nicht, werden es die Wähler besorgen.
 

 

Einschub zur Dokumentation

 

Nachdem es eine intensive Debatte zu RGR Regierungsoptionen gab und Max Brym jede Koalition mit bürgerlichen Hartz IV Parteien ablehnte schrieb der Befürworter von Regierungsbeteiligungen Dominik Lehmann

 

Von Dominik Lehmann Erst mal, ich hab dir nicht nahe gelegt die Partei zu verlassen, ich frage mich ernsthaft was du in ihr machst. DIE LINKE wird sich nie so entwickeln wie du sie dir wünschst auch wenn du es noch so laut einforderst und auf dem Weg jeden belügst oder beleidigst der dir in die Quere kommt.
Wie ich sie mir wünsche wahrscheinlich eher auch nicht aber das steht auf einem anderen Blatt. Der Unterschied ist nur ich bin mir dessen bewusst. Wenn die diversen K-Gruppen in denen du warst und deren Ansichten und Politikmodelle die du der LINKEn verpassen willst so toll waren warum haben die genau nie die Menschen erreicht die du in Sonntagsreden so gern beschwörst? Gerade die Arbeiterklasse hat die K-Gruppen und Trotzki Gruppen in der BRD stets gescheut wie der Teufel das Weihwasser und ich kann sie sehr gut verstehen. Aus der Mehrheit dieser Superradikalen von damals wurden entweder neoliberale verschiedenster Coleur oder Menschen die mit ihrer Rhetorik wie aus der Zeit gefalllen wirken.
Dauernd aus rein identitären Gründen von der Arbeiterklasse zu reden bringt den Menschen überhaupt nichts. Wer sich nicht so begreift kann auch nicht adressiert werden. Die postmoderne bürgerliche Gesellschaft hat solche kollektiven Klassenidentitäten im Bewusstsein der überwiegenden Mehrheit der Menschen aufgelöst. Arbeiter*innen erreichst du sicher nicht mehr mit der Rhetorik die schon vor 30 Jahren albacken gewirkt hat.
Ich finde ein Politikverständnis peinlich bei dem es den Protagonisten scheinbar hauptsächlich drauf ankommt die Ästhetik der KPD der 20er Jahre so gut wie möglich zu imitieren. Das fällt vielleicht in den Bereich der Kunst aber nicht in den Bereich der Politik.

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Es ist Zeit auszupacken
Von Max Brym

Dominik Lehmann unterstellt mir Dinge und beleidigt statt sachlich zu argumentieren. In seinen Beiträgen schreibt er über mich : „auf dem Weg jeden belügst oder beleidigst der dir in die Quere kommt“. Er unterstellt mir also zu lügen und zu beleidigen. Zudem meint der nicht mehr ganz taufrische Berufs-jugendliche ( Egon Krenz lässt grüßen) Lehmann über mich: „Wenn die Ansichten und Politikmodelle die du der Linken verpassen willst so toll waren warum haben die genau nie die Menschen erreicht die du in Sonntagsreden so gern beschwörst? Gerade die Arbeiterklasse hat die K-Gruppen und Trotzki Gruppen in der BRD stets gescheut wie der Teufel das Weihwasser und ich kann sie sehr gut verstehen. Aus der Mehrheit dieser Superradikalen von damals wurden entweder neoliberale verschiedenster Coleur oder Menschen die mit ihrer Rhetorik wie aus der Zeit gefalllen wirken.“ Das ist starker Tabak- Ich bin also aus der Zeit gefallen. Dominik geht mit keinem Wort darauf ein, dass Olli und meine Person in München im Jahr 2008 anlässlich der Landtagswahlen jeweils über 5% der Erststimmen erhielten. Anschließend machten sich „ Modernisierer“ daran den OV- München Nord von den „ Linkssektierern“ zu befreien. Die angeblich modernen Politiker schafften es das Wahlresultat der Linken in München zu halbieren. Die Mitgliederversammlungen im Münchner Norden waren nur noch Stammtische mit ziemlich inhaltslosen Palaver. Was Dominik über die siebziger Jahre schreibt ist abstrakt und inhaltslos. Ohne K oder damalige Trotzki Gruppen schönzureden hatten sie durchaus eine bestimmte Verankerung in der Arbeiterklasse. In München machte der maoistisch stalinistische Arbeiterbund eigene Maidemonstrationen. Anfang der siebziger Jahre mit mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Von dieser realen Massenverankerung kann die Linke heute in München nur träumen. Besonders im Druckbereich hatte damals der Arbeiterbund eine reale Basis. Über Jahre wollte die IG-Druck den AB Betriebsrat Hans Zintl aus der Gewerkschaft werfen. Dies scheiterte am Widerstand der Kollegen und Kolleginnen. In Mühldorf am Inn wurde immer wieder der Genosse Ernst Tuppen ( damals Arbeiterbund heute Mitglied der Linken) in den Personalrat gewählt. Dies gegen den Widerstand der Gewerkschaftsbürokratie. Ja selbst die extrem linkssektiererische KPD/ML bekam bei Wacker in Burghausen einen Betriebsrat durch. Von all dem hat Dominik keine Ahnung. Für ihn sind das nur olle Kamellen. Statt ernsthaft, die Politik der K- Gruppen zu analysieren und zu kritisieren gibt es nur arrogante Floskeln und Beleidigungen gegen Genossen, die damals in diesem Milieu beheimatet waren. Ich erlaube mir hierzu nochmals auf mein Buch „ Es begann in Altötting“https://www.amazon.de/Es-begann-Alt%C3.../dp/3944264703 hinzuweisen indem ziemlich selbstkritisch die damalige Zeit verarbeitet wird.

Der opportunistische Charakter von Dominik Lehmann

Im Januar 2016 wurde ich für einige überraschend zum Sprecher des OV Nord gewählt. Auch Dominik kam in den Vorstand. Zuerst war man sich ziemlich einig die antisemitischen Ausfälle einer weiteren Vorstandsperson nicht hinzunehmen. Ich stellte einen Parteiausschlussantrag gegen diese Person. Die Landesschiedskommission gab mir inhaltlich Recht, schloss aber die Person nicht aus „ weil kein großer öffentlicher Schaden entstanden ist“. Anzumerken bleibt den Parteiauschlu0antrag stellte ich und nicht der großartige Kämpfer gegen den Antisemitismus D. Lehmann. Der KV setzte für Anfang Juni „ Neuwahlen“ wegen einer Klage an. Dominik schlug mir und einem Genossen vor : „Max kandidiere BITTE nicht mehr zum Sprecher du polarisierst zu sehr“. Dabei berief er sich auf den jetzigen Landessprecher und auf den Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten. Wir wurden uns in dem Gespräch nicht einig und vereinbarten weitere Gesprächstermine. Alle weiteren Termine wurden von Dominik und seiner Fraktion nicht wahrgenommen. Dominik spekulierte darauf Sprecher zu werden ohne mit uns irgendwelche Absprachen zu treffen. Der betrogene Betrüger scheiterte jedoch mit seiner Kandidatur. Wir vom SFM stimmten geschlossen für Hannes Keller. Dieser ist wenigstens nach unserer Einschätzung ein berechenbarer linker Sozialdemokrat und kein phrasendreschender Pseudoblinker.

Politikfähigkeit

Dominik lehnte alle Vorschläge zur Frage Mieten und Wohnen im Münchner Norden ab. Nach seiner Meinung nach waren unsere Forderungen zu radikal. Wir wollten Initiativen starten wonach die Stadt aufgefordert wird nur noch Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau auszuweisen, sowie die Teilprivatisierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften rückgängig zu machen. Wir forderten Mietpreissenkungen sowie die Beschlagnahme von Wohnraum für ein halbes Jahr bei Zwangsräumungen. Dies gibt die Gesetzeslage her. Dominik und seine Freunde hatten in Wirklichkeit Angst davor auf die Straße zu gehen. Klar da muss man mit den normalen Leuten reden und reden können statt pseudo- akademische Diskurse im vertrauten Kreis über angeblichen und wirklichen Antisemitismus zu pflegen. Weitere Differenzen: Ich schlug vor, dass jede MV der Linken ein inhaltliches Thema haben muss. Dies wurde ignoriert. Stattdessen wurden Mvs einberufen unter dem Motto „ Die Linke trifft sich“ ohne Thema. Der Besuch dieser Treffen war auch entsprechend schwach. Mir wurde vorgeworfen „ ein altes Politikverständnis“ zu haben. Ich bestand jedoch darauf zu berücksichtigen, dass vor allem Arbeiter mit Familie wissen möchten worum es eigentlich geht. Denn die Zeit in diesem Personenkreis ist knapp. Diese Menschen wollen wissen wofür sie ihre Zeit opfern Auch andere haben kein Interesse zu kommen wenn kein Thema ansteht. Einmal gab es eine inhaltliche MV zum Thema : Soziales Wohnen“ bei der ich das Referat hielt. Die Bude war voll. Wir machten im Münchner Norden noch eine Veranstaltung zum Thema „Westbalkan“. Auch diese Veranstaltung war gut besucht. Vor allen Dingen waren einige Immigranten, Roma und Albaner da. Dominik und seine engen Freunde jedoch nicht. Sie planten ohne Rücksprache mit mir für den nächsten Tag eine MV natürlich ohne Thema. Das ganze Spiel nennen sie Basisdemokratie.

Dominik und Ruth Fischer

Dominik unterstellt mir stets in der „ Vergangenheit“ zu leben. Er selbst sprach aber meist über die Geschichte der Arbeiterbewegung ohne davon etwas zu verstehen. Auf einer Mitgliederversammlung meinte er: „ Die KPD hatte antisemitische Tendenzen“ als Beleg sagte er: „Ruth Fischer hat 1930 als KPD Vorsitzende folgendes gesagt“. Daraufhin wurde er unterbrochen und darauf hingewiesen, dass Ruth Fischer 1926 aus der KPD ausgeschlossen wurde weil sie sich mit der Linken Opposition in der Sowjetunion solidarisierte. Trotz seiner Unkenntnis der Geschichte der Arbeiterbewegung bestand er auf seiner Haltung. Dann faselte er noch etwas über Radek ohne Belege und zog beleidigt von dannen. Hinterher wirft er anderen vor in der Vergangenheit zu leben. Er selbst spricht aber ständig über die Vergangenheit. Über Trotzki und Kronstadt ohne genaueres zu wissen. Nebenbei erklärt er die heutige Arbeiterklasse für tot und will sich die Mühe ersparen mit ihnen über reale Probleme zu sprechen. Stattdessen geht es um Parteiintrigen und opportunistische Koalitionsdebatten mit SPD und Grünen. Mit solchen Leuten schließen wir als Mitglieder der Linken und des „ Sozialistischen Forums“ keine Bündnisse. Wir halten sie für politikunfähige Schwätzer und Opportunisten.
 

 


 
 
 
Video -Karl Radek
 
Video -Karl Radek und die
deutsche Revolution
Video zur Veranstaltung
des "Sozialistischen Forums München" am 14 Januar 2016 mit Max
Brym
 
Im Mittelpunkt stand die
revolutionäre Krise in Deutschland im Jahr 1923. Neben der Würdigung
der Person von Karl Radek, stand die These des Referenten, dass die
berühmte "Schlageter Rede" von Radek im Mai 1923 zuunnrecht von
sog. Antideutschen angegriffen wird zudem hatte die Politik von Radek
nichts mit aktuellen reaktionären Querfronten zu tun.
Video
https://www.youtube.com/watch?v=Ku0js1QxgLU&feature=share
 
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