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Das Sozialistische Forum München entstand im November 2014. Wir stehen für Sozialismus und Demokratie. "„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“ [Karl Marx]

Artikel 

Forderungen des Sozialistischen Forums München
Alle Erfahrungen aus der Geschichte zeigen: Das kapitalistische System (auch als freie oder soziale Marktwirtschaft bezeichnet) kann nicht zu einer friedlichen, harmonischen und sozial gerechten Gesellschaft umgestaltet werden. Deshalb gilt es, den Kampf für Verbesserungen mit dem Kampf für eine genuin sozialistische Gesellschaft zu verbinden. Nur eine starke und organisierte Bewegung der Lohnabhängigen und Jugendlichen kann den Kapitalismus überwinden und eine neue menschenfreundliche und sichere Gesellschaft mit selbstsicheren und vorbildlichen Menschen gestalten. 
Sozialismus bedeutet, dass Wirtschaft und Gesellschaft demokratisch durch die arbeitende Bevölkerung kontrolliert und verwaltet werden. Dazu müssen die Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum überführt werden. An die Stelle von Konkurrenz und Profitlogik tritt Kooperation und demokratische Planung entsprechend der Bedürfnisse von Mensch und Natur. Das hat nichts mit den stalinistischen Diktaturen zu tun, die in der DDR oder der Sowjetunion existierten. In diesen herrschte eine abgehobene Bürokratie über die Bevölkerung.
Arbeit, Bildung und Soziales
Abschaffung Hartz I bis IV - Gesetze
Soziale Mindestsicherung und Mindestrente von 750 Euro plus Warmmiete – ohne Schikanen
Renteneinstiegsalter auf 60 Jahre senken!
Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde
Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – in Ost und West, für Frauen und Männer
Radikale Arbeitszeitverkürzung zur Schaffung von sinnvollen Arbeitsplätzen für alle: 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
Öffentliche Investitionsprogramm in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit und Umwelt, finanziert durch die Profite der Banken und Konzerne
Für ein öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen ohne Zuzahlungen und Gebühren
Für eine zehnprozentige Millionärssteuer und eine angemessene Besteuerung von Unternehmensgewinnen
Nein zu Privatisierungen, Rückführung privatisierter Bereiche in öffentliches Eigentum
Beendigung der Schulausbildung erst nach Erlangen eines qualifizierten Abschlusses
Überbetriebliche Berufsausbildungmöglichkeiten für jeden Schüler

Umwelt, Krieg, Rassismus, demokratische Rechte
Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien
Stopp von Rüstungsexporten
Schluss mit imperialistischen Kriegen und Besatzung; Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Bekämpfung der weltweiten Flüchtlingsursachen statt Bekämpfung der Flüchtlinge
Gleiche Rechte für Alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben – gegen jede Form von Diskriminierung auf Grund von Nationalität, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Behinderung oder sexueller Orientierung
Mobilisierungen und Blockaden gegen Aufmärsche von Nazis und Rechtspopulisten
Nein zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Frauen
Für gemeinsamen Kampf von Frauen und Männern gegen jede Form geschlechtsspezifischer Benachteiligung
Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit - deutliche Lohnerhöhungen in frauendominierten Berufszweigen
Für eine kostenlose und ganztägige Kinderbetreuung vom ersten bis 13. Lebensjahr
Weg mit den Abtreibungsparagraphen
Kampf gegen diskriminierende Frauenbilder in Werbung und Medien

DIE LINKE
Für eine kämpferische und sozialistische LINKE
Für eine Schwerpunktsetzung der Aktivitäten der Partei DIE LINKE auf Proteste und Widerstand auf der Straße, in Betrieben, Schulen, Hochschulen und Nachbarschaften – Parlamentsarbeit nicht als Selbstzweck, sondern als Mittel zur Unterstützung der Gegenwehr
Keine Beteiligung der LINKEN an prokapitalistischen Regierungen mit den Sozialabbau-Parteien, egal ob als Koalition oder Tolerierung; Abstimmungsverhalten im Parlament nach Sachlage von Fall zu Fall und niemals für Verschlechterungen für die Arbeiterklasse

Gewerkschaften
Für einen Bruch der Gewerkschaftsführungen mit SPD und Grünen – Nein zu Co-Management und Verzichtslogik – Für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
Für den Aufbau von Zusammenschlüssen kämpferischer und kritischer GewerkschaftsaktivistInnen auf allen Ebenen der Gewerkschaften, angefangen an der Basis

Krise beenden – Kapitalismus abschaffen
Streichung der Schulden der Südländer und Verstaatlichung der Banken bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung
Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch Belegschaftskomitees und die arbeitende Bevölkerung
Durchschnittlicher Tariflohn und jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit für alle Personen in Leitungsfunktionen
Statt Konkurrenz und Produktion für den Profit – demokratische Kooperation und nachhaltige Planung entsprechend der Bedürfnisse von Mensch und Umwelt
Für ein alternatives Wirtschaftssystem auf breiter Basis des Gemeineigentums und sozialistische Demokratie von unten nach oben weltweit

    
 
 

Das Sozialistische Forum München (SFM)

Unser Selbstverständnis:

Wir sind der Überzeugung, dass wir das herrschende System überwinden müssen, um eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, die in seiner Mehrheit auf Gemeineigentum basiert. Die Wirtschaftsbeziehungen müssen planerisch, sorgfältig, verantwortungsvoll, nachhaltig und demokratisch von unten nach oben – und nicht umgekehrt – gestaltet und gelebt werden. D.h. es muss sozial und ökologisch in Einklang von Natur und Mensch gewirtschaftet werden.

Warum? Wir leben im Kapitalismus, d.h. die Mehrzahl der Produktionsmittel und Vermögenswerte befinden sich in der Hand von Privatunternehmen, die ausschließlich nach dem Profitprinzip handeln. Und die davon profitierende kapitalistische Klasse – in Kooperation mit bürgerlichen Politikern und ihren Think-Tanks – wird unseren Planeten plündern und zerstören.

Oft zu hörende Ausdrücke wie:

  • „Nach mir die Sintflut“;

  • „Das war schon immer so“;

  • „Da kann man nichts machen“;

  • „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“;

  • „Der Mensch ist von Natur aus schlecht“ u. ä.

können für uns nicht gelten.

In einer dumpfen Welt ohne gesellschaftliches Bewusstsein und solidarische Sorge oder Verantwortung für andere heißt das: Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte. Wäre er dieses Ende der Geschichte, dann stellt sich nicht mehr nur die Frage von Rosa Luxemburg: “Sozialismus oder Barbarei“, sondern es stellt sich die Existenzfrage der gesamten Menschheit.


 

Der Kapitalismus und Imperialismus hat vier apokalyptische Reiter hervor gebracht.

  1. Immer mehr wird die Menschheit vom Klimawandel und der sich abzeichnenden ökologischen Katastrophe bedroht.

  2. Immer mehr Menschen verhungern auf diesem Planeten, obwohl man sie leicht ernähren könnte.

  3. In den Metropolen des Kapitalismus breitet sich Armut und soziale Verunsicherung aus

  4. Die zunehmenden kriegerischen Auseinandersetzungen um Rohstoffe und Absatzmärkte machen immer mehr Länder zum Kriegsschauplatz

Jugendlichen wird in der heutigen Welt die Zukunft verbaut, sie werden schon in der Schule aussortiert und ihre Bildungschancen hängen vom Geldbeutel ihrer Eltern ab. Sportangebote sind meist nicht für alle da. Lehrstellen sind rar, Lehrlinge werden oft besonders ausgebeutet. Die Arbeit ist oft langweilig, sinnentleert und entfremdet. Wohnungen nicht bezahlbar und oft nicht wohnlich (anonym, laut, zubetoniert).

Mit Zunahme von Armut und sozialen Krisen steigt auch die Gewalt gegen Frauen. Mädchen und Frauen werden oft von Vätern, Freunden oder Ehemännern bevormundet, missbraucht und geschlagen. Mindestens jede vierte Frau hat in ihrem Leben bereits Gewalt erlitten. Vielfach wird ihnen dann auch noch selbst die Schuld gegeben. Die Krise der Banken und des Finanzsystems wird ebenfalls dazu benützt, die Gleichstellung der Frauen auszuhebeln. Frauen verdienen weniger als ihre männlichen Kollegen und jede 3. Frau in Vollzeit erhält einen Niedriglohn. Für immer mehr Frauen werden Kinder zum Armutsrisiko, fast 40 % der Alleinerziehenden Frauen sind auf Hartz IV angewiesen. Staatliche Aufgaben wie Krankenversorgung, Pflege, und soziale Arbeit werden zur Familiensache erklärt – und damit den Frauen aufgebürdet.

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Der Kapitalismus geht in seinem höchsten Stadium, dem Imperialismus, stets mit Rassismus und Antisemitismus einher. Nationalismus und Rassismus sind das Produkt kapitalistischer Ausbeutung und bilden eine der Stützen für die Macht der herrschenden Klassen.Wir bekämpfen jede offene oder verdeckte Form von Rassismus und Antisemitismus, weil sie die Gesellschaft und die Menschen untereinander spaltet und entsolidarisiert. Der Kampf gegen Islamophobie, Rassismus und Antisemitismus ist daher eine permanente Notwendigkeit.

Nur wenn wir uns wehren, können wir dieses System überwinden. Wir wollen eine Welt ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der nicht das Privateigentum an Großbetrieben und Großvermögen sondern die demokratische Kontrolle zur Herstellung von nützlichen Gütern und sinnvollen Dienstleistungen die gesellschaftlichen Verhältnisse kennzeichnet. Eine Gesellschaft in der nicht Konzerne und Banken das Sagen haben, sondern gewählte Räte, die in Belegschaftskomitees organisiert sind.

Die Bedürfnisse der Bevölkerung und nicht die Profitinteressen der Kapitaleigner oder Renditevorgaben der Fondsgesellschaften sind das Entscheidende in unserem Leben. Im Endeffekt werden uns die Profiteure dieses Wirtschaftssystems für ihre Gewinne und Privilegien zerstörte Lebensgrundlagen hinterlassen.

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Notwendig ist eine von der großen Mehrheit der Bevölkerung getragene Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Sie müssen von Grund auf und rasch verändert werden. Das Gemeineigentum an Banken, Energieversorgungsunternehmen, Transportgesellschaften, Wohnungsbaugesellschaften, Versicherungen und Industriekomplexen unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung muss die Basis dafür sein.

Die herrschende Klasse mit ihren Bütteln ist allerdings ein mächtiger Gegner:

  • Mit Geld, Medien, Waffen, Gerichten, Behörden, Geheimdiensten, Sonderkommandos, Gefängnissen und organisiert in Institutionen wie z.B. BDI, den „Wirtschaftsweisen“, EZB, IHKs, Frontex, NATO und IWF.

  • Verteidigt auch von denen, die uns sagen, es gäbe keine Alternative zum bestehenden System.

  • Uns wird ständig gesagt, man könne den Kapitalismus Stück für Stück durch kleine Reformen verbessern und somit „zivilisieren“.

  • Oder: Die Grenzen würden zwischen den Völkern und Religionen verlaufen, statt zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten.

Es wird nichts bringen die PolitikerInnen oder KonzernchefInnen einfach auszutauschen und selbst die bürgerliche Macht zu erringen. Rätedemokratische Strukturen der Selbstorganisation und Selbstbestimmung müssen aufgebaut werden – zusammen mit einem Wirtschaftssystem, das ohne Wachstums- und Verwertungszwang, Umweltzerstörung, Mafia, Oligarchen, Korruption, Inflation und Arbeitsplatzvernichtung auskommt.

Permanente Rationalisierung, Arbeitsverdichtung und eine weitgehende Flexibilisierung der Arbeits- und Betriebszeiten sind Alltag im real existierenden Kapitalismus. Zugleich steht die Zukunft vieler Standorte in dieser Gesellschaft zur Disposition. Neben der Produktionsverlagerung ist die Reduzierung der Fertigungstiefe ein zentraler Bestandteil vieler Firmenstrategien. Produktionsschritte werden zunehmend nicht mehr von den kapitalistischen Konzernen selbst, sondern von Zulieferern oder Werkvertragsfirmen ausgeführt. Dabei geht es um die Verbilligung von Arbeit.

Notwendig ist es also, sich zu organisieren. Vor allem außerhalb der Parlamente und anderer bürgerlicher, staatstragender Institutionen. Wir sind der Überzeugung, dass nur die Selbstorganisation von unten eine menschenwürdige Gesellschaft erringen kann: Und zwar vor allem aus den Betrieben, Gewerkschaften, Hochschulen und Schulen und in den Stadtvierteln – also aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Welt zu begreifen und sie zu verändern ist die aktuelle Notwendigkeit und Herausforderung für unsere Zukunft. Chancen dazu gibt es genug.

Die pragmatische Alternative zum Kapitalismus ist eine fortschrittliche, genuin sozialistische Gesellschaft. Alle anderen Richtungen enden für die breite Mehrheit der Menschen wohl eher in Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit, Klimakatastrophen, Umweltzerstörung, langweilige und unethische Arbeit, Mobbing und Bossing am Arbeitsplatz, Kriminalität, Volksverdummung, psychische Erkrankungen etc.

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Die Lehren aus der implodierten DDR lehren uns folgendes, damit eine bürokratische und unmenschliche Entartung als Karikatur auf Sozialismus nie wieder vorkommt: Die Partei- und Staatsbürokraten der SED waren unfähig, Wirtschaft und Gesellschaft im sozialistischen Sinne weiter zu entwickeln. In ihrer Gier nach Macht und Privilegien waren sie bereit, lieber den Kapitalismus wieder einzuführen als die Gesellschaft zu demokratisieren.

Die DDR war zwar nicht kapitalistisch aber eben auch nicht sozialistisch, weil es keine umfassende demokratische Kontrolle der Produktion und Gesellschaft von unten nach oben gab.

Der demokratische Zentralismus, den Lenin als Organisationsprinzip für die bolschewistische Partei entwickelt hatte und der sich auf das in der Arbeiterbewegung immer schon praktizierte Prinzip „demokratisch entscheiden, geschlossen handeln“ stützte, sah freie Debatte, Freiheit der Kritik, demokratische Meinungsbildungsprozesse und Wahlen der Funktionäre von unten nach oben vor. In der ehemaligen DDR konnte keine Rede davon sein.

Die Forderung von Rosa Luxemburg: „Kein Sozialismus ohne Demokratie – keine Demokratie ohne Sozialismus“ war seitens der ostdeutschen Nomenklatura nicht gewollt und nicht erwünscht.

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Erfolgreiche und dauerhafte Veränderungen der Macht- und Eigentumsverhältnisse sind nur möglich, wenn die breite Masse der Bevölkerung über eine schlagkräftige marxistische Organisation verfügt. Daher ist eine nationale und internationale marxistische Kraft nötig, die diese Ideen in die Linke und die Arbeiterbewegung trägt, dort Wurzeln schlägt und sich auf die anstehenden Kämpfe und Veränderungen der Gesellschaft in der wir leben bewusst vorbereitet. Eine solche Organisation wollen wir helfen mit aufzubauen.

Wir sind der Ansicht, dass gegen jede Verschlechterung und für jede Verbesserung gekämpft werden muss – nicht vereinzelt, sondern gemeinsam und organisiert.

Wir treten für demokratische und kämpferische Gewerkschaften ein, die ihre Forderungen und Ziele nicht an den sogenannten Sachzwängen des Kapitalismus orientieren, sondern bereit sind, den Rahmen der ruinösen Konkurrenzwirtschaft zu sprengen.

Bleibt zu schlussfolgern:

Das Wertvollste, was der Mensch besitzt, ist das Leben. Es wird ihm nur einmal gegeben, und er muss es so nützen, dass ihn später sinnlos vertane Jahre nicht qualvoll gereuen, die Schande einer unwürdigen, nichtigen Vergangenheit ihn nicht bedrückt und dass er sterbend sagen kann: Mein ganzes Leben, meine ganze Kraft habe ich dem Herrlichsten auf der Welt – dem Kampf für die Befreiung der Menschheit – geweiht.” (Nikolai Ostrowski)

 

 

 

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